Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 14. Dezember 2015 um 17:00 Uhr
Sitzungsort: Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2015
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Beschlussvorlagen:
8.1 Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen II, VII und VIII, Vorlage: 10-15-179
8.2 Berufung des Jugendbeirates der Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-15-161
8.3 Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-15-186
8.4 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2016, Vorlage: 70-15-168
8.5 Festsetzung Höhe Kassenkredit für den Eigenbetrieb der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2016, Vorlage: 70-15-169
8.6 Satzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren – Straßenreinigungsgebührensatzung -, Vorlage: 70-15-171
8.7 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Königs Wusterhausen im Jahr 2016, Vorlage: 20-15-159
8.8 Satzung über die Entsorgung von Niederschlagswasser in der Stadt Königs Wusterhausen (Niederschlagswasserentsorgungssatzung), Vorlage: 90-15-137
8.9 Abgabensatzung zur Niederschlagswasserentsorgungssatzung der Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 90-15-138
8.10 Zustimmung über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Mandatierung des Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverbandes (MAWV) zur Durchführung der Niederschlagswasserentsorgung in der Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 90-15-150
8.11 Satzung für die Mittagsversorgung der Kinder in den kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Königs Wusterhausen (Kitaversorgungssatzung Stadt Königs Wusterhausen), Vorlage: 40-15-122
8.12 Baumschutzsatzung der Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-15-120 – Antrag der SPD-Fraktion
8.13 2. Teilaufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 90-15-151
8.14 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 03/00 „Baugebiet Ortsausgang Richtung Schenkendorf“ im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-15-163
8.15 Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 05/14 „Hafenerweiterung 3. Baustufe, Teil 2″im OT Königs Wusterhausen, Vorlage: 60-15-180
8.16 Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung 04/15 „Gutsstraße 7 a“ im OT Zernsdorf, Vorlage: 60-15-152
8.17 Offenlegungsbeschluss zur Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Niederlehmer Straße 31/31b im OT Wernsdorf, Vorlage: 60-15-157
8.18 Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes II-1/92 – „Steinbergsiedlung“ im OT Zeesen, Vorlage: 60-15-154
8.19 Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 202 „IG Liepnitzenberg“ im OT Niederlehme, Vorlage: 60-15-156
8.20 Änderung des Beschlusses 20-14-167 – Gründung EBEG mbH & Co.KG Vorlage: 20-15-185
8.21 Betreibung eines Standesamtes außerhalb des Amtsgebäudes, Vorlage: 10-15-146
8.22 Überarbeitung der Sportanlagennutzungssatzung (SPANS), Vorlage: 10-15-175 – Antrag der SPD-Fraktion
8.23 Kostenloser Zugang von Kindern zu den Sport- und Kultureinrichtungen der Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-15-088
8.24 Entwicklungskonzept für die Wohngebiete nördlich und südlich der Luckenwalder Straße, Vorlage: 10-15-176 – Antrag der SPD-Fraktion
8.25 Prüfauftrag Jugendfreizeitzentrum Wohngebiet Luckenwalder Straße Nord und Skaterhalle, Vorlage: 10-15-177 – Antrag der SPD-Fraktion
8.26 Aufhebung der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.12.2013 das Bauvorhaben Kita „Spielspaß“ einem Generalübernehmer zu übertragen, Vorlage: 10-15-184
8.27 Abberufung/Berufung von sachkundigen Einwohnern des Ausschusses für Haushalt und Finanzen, Vorlage: 10-15-187
9 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
10 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
11 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2015
12 Beschlussvorlagen:
12.1 Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen, Vorlage: 20-15-182
12.2 Zustimmung zum Insolvenzplan in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen des Humanistischen Regionalverband Ostbrandenburg e.V., Vorlage: 20-15-178
12.3 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Zernsdorf, Vorlage: 20-15-167
13 Sonstiges
Die Anträge im Wortlaut finden Sie hier: http://www.koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen