Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 29. Februar 2016 um 17:00 Uhr
Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2015
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Königs Wusterhausen und deren Ortsteile
9 Beschlussvorlagen:
9.1.
Doppische Haushaltssatzung 2016 – Vorlage: 20-15-192 mit Änderungsanträgen der Fraktionen zur Doppischen Haushaltssatzung 2016 (Antrag: AN/001/16-SPD; Antrag: AN/001/16-CDU; Antrag: AN/002/16-CDU Antrag: AN/001/16-NKE)
9.2 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Königs Wusterhausen gemäß § 83 BbgKVerf Vorlage: 20-15-190
9.3 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2013 gemäß § 83 BbgKVerf
Vorlage: 20-15-191
9.4 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 03/14 „Potsdamer Ring/Potsdamer Straße“ im OT Königs Wusterhausen
Vorlage: 60-16-013
9.5 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 05/12 „Sondergebiet Nico‘ s Hafen“ im OT Niederlehme
Vorlage: 60-16-017
9.6 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 04/14 „Nördlich Einsiedelweg“ im OT Zernsdorf
Vorlage: 60-16-015
9.7 Beschluss zur Abwägung und erneuten Offenlegung des Bebauungsplanes 06/08 „Alte Werftstraße“ im OT Zernsdorf Vorlage: 60-16-014
9.8 Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes 01/13 „Karl-Marx-Straße 161/162″ im OT Niederlehme Vorlage: 60-16-012
9.9 Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 03/11 “ Wochenendhausgebiet Kamerun / Weg am Tonsee“ im Ortsteil Zeesen
Vorlage: 60-16-003
9.10 Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz aus Anlass vom Stadtfest und von Ortsteilfesten in der Stadt Königs Wusterhausen für das Jahr 2016 – OBV Ausnahme Nachtruhe –
Vorlage: 32-16-018
9.11 6. Änderung der Hauptsatzung Vorlage: 10-16-033
9.12 Berufung sachkundige Einwohner in die Ausschüsse aus dem Seniorenbeirat Vorlage: 10-16-010
9.13 Mitgliedschaft der Stadt Königs Wusterhausen in der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune im Land Brandenburg“ (AGFK BB) Vorlage: 10-16-024
9.14 Erstellung eines Gutachtens zur Schlossstraße 3, Haus B Vorlage: 10-16-023
9.15 Bürgerhaushalt für Königs Wusterhausen Vorlage: 10-15-090
9.16 Entwurf einer Uferzonen – Satzung Vorlage: 10-16-034
10 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
11 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
12 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2015
13 Beschlussvorlagen:
13.1 Aufhebung des Beschlusses Nr. 20-15-133 – Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen
Vorlage: 20-16-008
13.2 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen
Vorlage: 20-16-011
13.3 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Diepensee
Vorlage: 20-16-027
13.4 Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen, OT Zernsdorf
Vorlage: 20-16-028
14 Sonstiges