Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 02. Mai 2016 um 17:00 Uhr
Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen vom 25.01.2016 und 29.02.2016
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Berichterstattung: „15 Jahre Kooperation zur Obdachlosenprävention in Königs Wusterhausen“
9 Beschlussvorlagen:
9.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Stadt Königs Wusterhausen gem. § 82 BbgKVerf
Vorlage: 20-16-041
9.2 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 gem. § 82 BbgKVerf
Vorlage: 20-16-042
9.3 Genehmigung des Gesellschafterbeschlusses 01 / 2016 der Lager, Umschlag und Transport Mittelbrandenburgischen Hafengesellschaft mbH – Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates
Vorlage: 20-16-047
9.4 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Straßenreinigung – Straßenreinigungssatzung 2016 -9.4
Vorlage: 70-16-049
9.5 1. Änderung der Satzung über die Angemessenheit der Aufwandsentschädigung und die Höhe der Abführung nach § 97 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)9.5
Vorlage: 10-16-038
9.6 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 02/14 „Dorfanger 17/18“ im OT Niederlehme9.6
Vorlage: 60-16-044
9.7 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung „Niederlehmer Straße 31“ im OT Wernsdorf9.7
Vorlage: 60-16-043
9.8 Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 01/16 „Schulstraße 1“ im Ortsteil Wernsdorf
Vorlage: 60-16-001
9.9 Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 01/99 „Umsiedlung Diepensee“ im OT Diepensee
Vorlage: 60-16-036
9.10 Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 03/97 „Luckenwalder Straße“ im OT Königs Wusterhausen
Vorlage: 60-16-037
9.11 Straßenumbenennung eines Teilabschnittes der Wiesenstraße im OT Königs Wusterhausen
Vorlage: 32-16-016
9.12 Straßenumbenennung eines Teilabschnittes der Schorfheider Straße im OT Königs Wusterhausen
Vorlage: 32-16-032
9.13 Einführung eines Bürgerbeteiligungsverfahren in Königs Wusterhausen
Vorlage: 10-15-090
9.14 Entwurf einer Uferzonen – Satzung
Vorlage: 10-16-034
9.15 1. Änderung der „Förderrichtlinie zur Erfüllung freiwilliger sozialer Aufgaben – Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen und nichtinvestiver sozialer Maßnahmen in der Stadt Königs Wusterhausen – Sozialförderrichtlinie“
Vorlage: 10-16-031
9. 16 Prüfung der Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe am Standort einer Oberschule in Königs Wusterhausen9.16
Vorlage: 10-16-062
9.17 Abberufung/Berufung von sachkundigen Einwohnern des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport
Vorlage: 10-16-051
9.18 Abberufung/Berufung von sachkundigen Einwohnern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur
Vorlage: 10-16-053
10 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
11 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
12 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.01. und 29.02.2016
13 Berichterstattung: Untersuchung zur Kostenüberschreitung Sanierung und Umbau Schloßstraße 3
14 Beschlussvorlagen:
14.1 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Kablow
Vorlage: 20-16-048
14.2 Zweite Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-14-062 vom 28.04.2014
Vorlage: 20-16-056
15 Sonstiges